Kommunalwahlen 2020/2021
- Hinweise zur Durchführung anstehender Direktwahlen (Schreiben des MI vom 2.4.2020)
- Hinweise zu Ergänzungswahlen in Ortschaften sowie allgemeine Hinweise zur Durchführung von Direkt- und Vertretungswahlen (Schreiben des MI vom 8.4.2020)
- Hinweise zu Aufstellungsversammlungen für Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen unter Beachtung der 5. SARS-CoV-2-EindV, zuletzt geändert durch Verordnung vom 12.5.2020 (Schreiben der Landeswahlleiterin vom 18.5.2020)
Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Die Landeswahlleiterin informiert:
Aktuelle Informationen zu den Kommunalwahlen am 26. Mai 2019
Terminkalender für die Vorbereitung und Durchführung der Kommunalwahlen 2019
(Dieser Terminkalender dient als Information. Rechtsverbindlichkeit haben ausschließlich die gesetzlichen Grundlagen.)
Umsetzung des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 29.01.2019 - 2 BvC 62/14; Aufstellung der Wählerverzeichnisse (Erlass des MI vom 29.3.2019)
Hinweise und Empfehlungen zur Bewerberaufstellung durch Parteien für Wahlen
Bekanntmachungen der Landeswahlleiterin:
11.03.2019 - Anerkennung der Parteien zu den Kommunalwahlen
28.01.2019 - Gem. RdErl. der Landeswahlleiterin und des MI
01.10.2018 - Aufforderung zur Einreichung von Wahlanzeigen
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